Neutralitätsinitiative / Auswirkungen / Rüstungsindustrie: weniger internationale Zusammenarbeit, Exportregeln unverändert
Rüstungsindustrie
Zum Export von Kriegsmaterial und zur Nichtwiederausfuhr sagt die Initiative nichts; dort ändert sich laut Bundesrat nichts. Weil aber die internationale Rüstungszusammenarbeit weiter eingeschränkt würde, könnte die Schweiz als Lieferantin laut Bundesrat noch weniger verlässlich erscheinen, was die auf Exporte angewiesene Rüstungsindustrie schwächen würde.
Diese Auswirkung ist nur qualitativ beschrieben. Worauf sie sich stützt, steht rechts.
Dadurch gefährdet die Initiative die Schweizer Technologie- und Rüstungsbranche.
Die Verlässlichkeit der Schweiz als Lieferantin von Rüstungsgütern und -komponenten könnte im Ausland noch deutlicher in Frage gestellt werden, was die auf Ausfuhren angewiesene Schweizer Rüstungsindustrie zusätzlich schwächen würde.
Die Volksinitiative äussert sich nicht zur Thematik des Kriegsmaterialexports oder der Nichtwiederausfuhrerklärung und dürfte hier somit auch keine Änderung herbeiführen.
