Bundesgesetz · Bund (CH)

Genehmigung des Designrechtsvertrags (Design Law Treaty, DLT) und Beitritt der Schweiz

Der Vertrag über das Designrecht harmonisiert die formellen Anforderungen und Verfahren für die Eintragung von Designs. Der Beitritt erleichtert den internationalen Designschutz. Das schweizerische Recht entspricht dem Vertrag bereits weitgehend; erforderlich ist lediglich eine punktuelle Anpassung der Designverordnung.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/75/cons_1

Status

Angekündigt

Volksabstimmung

noch offen

Zuständigkeit

Bund (CH)

Themen

–

Eröffnet von

Bundesrat

Federführend

IGE

Frist

März 2027

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.