Vorlagen / Justiz / Teilrevision der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)
Verordnung · Bund (CH)
Teilrevision der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)
Der Bundesrat schlägt mit der Revision die Anpassung verschiedener Kostenpositionen vor. Damit kann dem tatsächlich anfallenden Aufwand besser Rechnung getragen werden und das Verursacherprinzip gestärkt werden.
Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/32/cons_1
Werdegang
- GeplantJuni 2026
- Vernehmlassung24.06.2026–15.10.2026noch 30 Tage
- ErgebnisberichtBundesrat
- Botschaftan das Parlament
- ParlamentGeschäftsnummer folgt
- Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt
Dokumente der Vernehmlassung
- VernehmlassungsvorlagegespeichertDEFRIT
- Erläuternder BerichtgespeichertDEFRIT
- Synoptische TabellegespeichertDEFRIT
- FragebogengespeichertDEFRIT
- Begleitschreiben-2Begleitschreiben · gespeichertDEFRIT
- BegleitschreibengespeichertDEFRIT
- AdressatenlistegespeichertDEFRIT
Welche Erlasse sich ändern
- SR 172.042.110Verordnung vom 27. Oktober 1999 über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)
- SR 211.112.2Zivilstandsverordnung vom 28. April 2004 (ZStV)
Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.
Diskussion
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