Vorlagen / Verkehr / Teilrevision von sieben Verordnungen des Strassenverkehrsrechts

Verordnung · Bund (CH)

Teilrevision von sieben Verordnungen des Strassenverkehrsrechts

Die Vorlage beinhalten die Weiterentwicklung der internationalen technischen Vorschriften für Fahrzeuge, Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, die Umsetzung diverser Bedürfnisse aus Wirtschaft, Kantonen und Politik sowie neue Rahmenbedingungen für den Direktimport von Fahrzeugen.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/81/cons_1

Status
Angekündigt
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Verkehr
Eröffnet von
Bundesrat
Federführend
ASTRA
Frist
März 2027
  1. GeplantDezember 2026
  2. Vernehmlassung
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt
  • SR 741.11Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV)
  • SR 741.31Verkehrsversicherungsverordnung vom 20. November 1959 (VVV)
  • SR 741.41Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)
  • SR 741.51Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV)
  • SR 741.437Verordnung des UVEK vom 21. August 2002 über Wartung und Nachkontrolle von Motorwagen betreffend Abgas- und Rauchemissionen
  • SR 741.438Verordnung des UVEK vom 27. September 2019 über Blaulichter und wechseltönige Zweiklanghörner

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

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