Vorlagen / 20.445 n Neuer Straftatbestand Cybermobbing
Parlamentsgeschäft · Bund (CH)
20.445 n Neuer Straftatbestand Cybermobbing
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates unterbreitet eine Vorlage zur Änderung des Strafgesetzbuches. Die Vorlage verfolgt das Ziel, das strafrechtliche Instrumentarium gegen Mobbing und Cybermobbing zu verstärken und damit den Schutz betroffener Personen zu verbessern.
Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/52/cons_1
Werdegang
- Geplant–
- Vernehmlassung27.05.2026–17.09.2026noch 2 Tage
- ErgebnisberichtBundesrat
- Botschaftan das Parlament
- ParlamentGeschäftsnummer folgt
- Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt
Dokumente der Vernehmlassung
- VernehmlassungsvorlagegespeichertDEFRIT
- Erläuternder BerichtgespeichertDEFRIT
- Begleitschreiben-2Begleitschreiben · gespeichertDEFRIT
- BegleitschreibengespeichertDEFRIT
- AdressatenlistegespeichertDEFRIT
Welche Erlasse sich ändern
- SR 311.0Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.
Diskussion
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