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Verordnung · Bund (CH)

Befristete Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts betreffend PFAS in Lebensmitteln und Aktualisierung der Höchstwerte im Trinkwasser

Die vorliegende Revision bezweckt, für eine befristete Dauer von drei Jahren eine Regelung einzuführen, welche das Mischen von Lebensmitteln aus Standorten mit erhöhter Belastung durch per und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) ermöglicht, mit dem Ziel die gesetzlich festgelegten Höchstgehalte einzuhalten. Zudem werden die PFAS Höchstwerte im Trinkwasser angepasst. Im Rahmen dieser Revision wird die Motion 25.3421 « PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten » umgesetzt.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/47/cons_1

Status: In Vernehmlassung
Volksabstimmung: noch offen
Zuständigkeit: Bund (CH)
Themen: Gesundheit
Eröffnet von: Bundesrat
Federführend: BLV
Frist: 18.09.2026

Werdegang

GeplantMai 2026
Vernehmlassung27.05.2026–18.09.2026noch 3 Tage
ErgebnisberichtBundesrat
Botschaftan das Parlament
ParlamentGeschäftsnummer folgt
Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt

Dokumente der Vernehmlassung

Vernehmlassungsvorlage - EDAV-EUVernehmlassungsvorlage · gespeichertDE FR IT
Vernehmlassungsvorlage - LGVVernehmlassungsvorlage · gespeichertDE FR IT
Vernehmlassungsvorlage - TBDVVernehmlassungsvorlage · gespeichertDE FR IT
Vernehmlassungsvorlage - VHKVernehmlassungsvorlage · gespeichertDE FR IT
Erläuternder Bericht - LGVErläuternder Bericht · gespeichertDE FR IT
Erläuternder Bericht - TBDVErläuternder Bericht · gespeichertDE FR IT
AntwortformulargespeichertDE FR IT
BegleitschreibengespeichertDE FR IT
Begleitschreiben-2Begleitschreiben · gespeichertDE FR IT
AdressatenlistegespeichertDE FR IT

Welche Erlasse sich ändern

SR 817.02Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)
SR 817.022.11Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen (TBDV)
SR 817.022.15Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über die Höchstgehalte für Kontaminanten (Kontaminantenverordnung, VHK)
SR 916.443.11Verordnung vom 18. November 2015 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen sowie Nordirland (EDAV-EU)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Diskussion

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