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Vorlagen / Sicherheit / MG/AO-Revision 2029

Bundesgesetz · Bund (CH)

MG/AO-Revision 2029

Vor dem Hintergrund einer verschlechterten globalen Sicherheitslage soll die Armee mit Anpassungen des Militärgesetzes (MG) und der Armeeorganisation (AO) in die Lage versetzt werden, ihre verfassungsmässigen Aufgaben besser wahrnehmen zu können. Insbesondere wird eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit angestrebt.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/65/cons_1

Status
In Vernehmlassung
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Sicherheit
Eröffnet von
Bundesrat
Federführend
VTG
Frist
11.12.2026

Werdegang

  1. GeplantSeptember 2026
  2. Vernehmlassung09.09.2026–11.12.2026noch 87 Tage
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt

Dokumente der Vernehmlassung

  • VernehmlassungsvorlagegespeichertDEFRIT
  • Vernehmlassungsvorlage-2Vernehmlassungsvorlage · gespeichertDEFRIT
  • Erläuternder BerichtgespeichertDEFRIT
  • Synoptische TabellegespeichertDEFRIT
  • Begleitschreiben-2Begleitschreiben · gespeichertDEFRIT
  • BegleitschreibengespeichertDEFRIT
  • AdressatenlistegespeichertDEFRIT

Welche Erlasse sich ändern

  • SR 321.0Militärstrafgesetz vom 13. Juni 1927 (MStG)
  • SR 322.1Militärstrafprozess vom 23. März 1979 (MStP)
  • SR 510.10Bundesgesetz vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG)
  • SR 510.91Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIG)
  • SR 513.1Verordnung der Bundesversammlung vom 18. März 2016 über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO)
  • SR 834.1Bundesgesetz vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz (Erwerbsersatzgesetz, EOG)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Diskussion

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